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   BGH, 03.05.2023 - 6 StR 161/23   

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https://dejure.org/2023,10347
BGH, 03.05.2023 - 6 StR 161/23 (https://dejure.org/2023,10347)
BGH, Entscheidung vom 03.05.2023 - 6 StR 161/23 (https://dejure.org/2023,10347)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 2023 - 6 StR 161/23 (https://dejure.org/2023,10347)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 253 StGB, § 255 StGB; § 250 StGB; § 22 StGB; 24 Abs. 1 StGB; § 47 Abs. 1 StGB; § 267 Abs. 3 Satz 2 StPO
    Versuchte besonders schwere räuberische Erpressung (Rücktritt vom Versuch: Fehlschlag des Versuchs, Rücktrittshorizont); Kurze Freiheitsstrafe nur in Ausnahmefällen (Darstellung in den Urteilsgründen)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Feststellungen zur Vorstellung des Täters nach dessen letzter Ausführungshandlung als erforderlich zur Bewertung eines Fehlschlags des Erpressungsversuchs

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 24 Abs. 1 ; StGB § 224 Abs. 1 Nr. 2
    Feststellungen zur Vorstellung des Täters nach dessen letzter Ausführungshandlung als erforderlich zur Bewertung eines Fehlschlags des Erpressungsversuchs

  • datenbank.nwb.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2023, 275
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 22.09.2015 - 4 StR 359/15

    Rücktritt vom Versuch (Fehlschlag des Versuchs: Voraussetzungen, Betrachtung nach

    Auszug aus BGH, 03.05.2023 - 6 StR 161/23
    Zur Bewertung eines Fehlschlags sind regelmäßig Feststellungen zur Vorstellung des Täters nach dessen letzter Ausführungshandlung erforderlich (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. September 2015 - 4 StR 359/15, NStZ 2016, 332; vom 6. September 2022 - 6 StR 285/22).
  • BGH, 08.04.2004 - 3 StR 465/03

    Besonders schwerer Fall des Betruges (Regelbeispiel; Indizwirkung; Serientaten;

    Auszug aus BGH, 03.05.2023 - 6 StR 161/23
    Die Festsetzung einer Freiheitsstrafe unter sechs Monaten hat regelmäßig nur Bestand, wenn sie sich aufgrund einer Gesamtwürdigung aller die Tat und den Täter kennzeichnenden Umstände als unverzichtbar erweist (§ 47 Abs. 1 StGB) und dies in den Urteilsgründen dargestellt wird (vgl. BGH, Urteile vom 8. Mai 1996 - 3 StR 133/96, BGHR StGB § 47 Abs. 1 Umstände 7; vom 8. April 2004 - 3 StR 465/03, NStZ 2004, 554; Beschluss vom 10. Juni 2020 - 3 StR 135/20, NStZ-RR 2020, 273).
  • BGH, 08.05.1996 - 3 StR 133/96

    Kurze Freiheitssstrafe - Voraussetzungen

    Auszug aus BGH, 03.05.2023 - 6 StR 161/23
    Die Festsetzung einer Freiheitsstrafe unter sechs Monaten hat regelmäßig nur Bestand, wenn sie sich aufgrund einer Gesamtwürdigung aller die Tat und den Täter kennzeichnenden Umstände als unverzichtbar erweist (§ 47 Abs. 1 StGB) und dies in den Urteilsgründen dargestellt wird (vgl. BGH, Urteile vom 8. Mai 1996 - 3 StR 133/96, BGHR StGB § 47 Abs. 1 Umstände 7; vom 8. April 2004 - 3 StR 465/03, NStZ 2004, 554; Beschluss vom 10. Juni 2020 - 3 StR 135/20, NStZ-RR 2020, 273).
  • BGH, 10.06.2020 - 3 StR 135/20

    Verhängung einer Freiheitsstrafe unter sechs Monaten; nachträgliche

    Auszug aus BGH, 03.05.2023 - 6 StR 161/23
    Die Festsetzung einer Freiheitsstrafe unter sechs Monaten hat regelmäßig nur Bestand, wenn sie sich aufgrund einer Gesamtwürdigung aller die Tat und den Täter kennzeichnenden Umstände als unverzichtbar erweist (§ 47 Abs. 1 StGB) und dies in den Urteilsgründen dargestellt wird (vgl. BGH, Urteile vom 8. Mai 1996 - 3 StR 133/96, BGHR StGB § 47 Abs. 1 Umstände 7; vom 8. April 2004 - 3 StR 465/03, NStZ 2004, 554; Beschluss vom 10. Juni 2020 - 3 StR 135/20, NStZ-RR 2020, 273).
  • BGH, 05.04.2022 - 6 StR 99/22

    Versuchte besonders schwere räuberische Erpressung (Rücktritt vom Versuch:

    Auszug aus BGH, 03.05.2023 - 6 StR 161/23
    Der Umstand, dass der Geschädigte dem Zahlungsverlangen nicht entsprochen hatte, begründet für sich betrachtet noch keinen Fehlschlag des Erpressungsversuchs (vgl. BGH, Beschluss vom 5. April 2022 - 6 StR 99/22).
  • BGH, 06.09.2022 - 6 StR 285/22

    Versuchte gefährliche Körperverletzung (Rücktrittshorizont)

    Auszug aus BGH, 03.05.2023 - 6 StR 161/23
    Zur Bewertung eines Fehlschlags sind regelmäßig Feststellungen zur Vorstellung des Täters nach dessen letzter Ausführungshandlung erforderlich (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. September 2015 - 4 StR 359/15, NStZ 2016, 332; vom 6. September 2022 - 6 StR 285/22).
  • BGH, 20.12.1989 - 3 StR 453/89

    Bildung von Einzelstrafen unter sechs Monaten unter Missachtnug der maßgeblichen

    Auszug aus BGH, 03.05.2023 - 6 StR 161/23
    Die gleichzeitige Verurteilung des Angeklagten zu einer hohen Freiheitsstrafe macht die Erörterung nicht entbehrlich; die Prüfung ist vielmehr für jede einzelne Tat vorzunehmen (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Dezember 1989 - 3 StR 453/89, BGHR StGB § 47 Abs. 1 Umstände 4).
  • BGH, 19.09.2023 - 6 StR 398/23

    Festsetzung einer Freiheitsstrafe unter sechs Monaten aus generalpräventiven

    (1) Die Festsetzung einer Freiheitsstrafe unter sechs Monaten aus generalpräventiven Gründen hat regelmäßig nur Bestand (vgl. SSW-StGB/Eschelbach, 5. Aufl., § 47 Rn. 25 und 35; LK/Schneider, StGB, 13. Aufl., § 47 Rn. 38 mwN), wenn sie sich aufgrund einer Gesamtwürdigung aller die Tat und den Täter kennzeichnenden Umstände als unerlässlich erweist (§ 47 Abs. 1 StGB) und dies in den Urteilsgründen dargestellt wird (vgl. BGH, Urteile vom 8. Mai 1996 - 3 StR 133/96, BGHR StGB § 47 Abs. 1 Umstände 7; vom 8. April 2004 - 3 StR 465/03, NStZ 2004, 554; Beschluss vom 3. Mai 2023 - 6 StR 161/23; Fischer, StGB, 70. Aufl., § 47 Rn. 7 und 11 mwN).
  • BGH, 26.09.2023 - 2 StR 206/23

    Aufhebung des Schuldspruchs wegen versuchter räuberischer Erpressung

    Der Umstand, dass die Familie des Nebenklägers dem Zahlungsverlangen nicht entsprochen hat, begründet für sich betrachtet noch keinen Fehlschlag des Erpressungsversuchs (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. April 2022 - 6 StR 99/22; vom 3. Mai 2023 - 6 StR 161/23).
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